§ 1 Anwendungsbereich
Für Verträge mit www.eBook-Versand.net (im folgenden Anbieter genannt) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dies gilt auch für zukünftige Verträge, wenn nicht anders vereinbart. Abweichenden Regelungen bzw. mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestütigung durch den Anbieter.
§ 2 Angebote, Vertragsschluss
Sofern nicht ausdrücklich zugesichert, sind Angebote des Anbieters freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt erst durch Bestätigung oder Ausführung des Auftrages durch den Anbieter zustande.
§ 3 Leistungsumfang und Laufzeit
Der Anbieter stellt Werbeplatz für Text- und Bannerwerbung auf seinen Internetseiten zur Verfügung. Es besteht kein Anspruch auf die Platzierung an einer bestimmten Stelle auf den Internetseiten.
Die Laufzeit richtet sich nach dem Buchungszeitraum, welcher bei der Bestellung durch den Kunden gewählt wurde. Die Laufzeit beginnt, wie in §2 dieser AGB genannt, bei Vertragsschluss und endet automatisch bei Ablauf des Buchungszeitraumes. Es erfolgt keine automatische Verlängerung.
§ 4 Preise und Zahlung
Es gelten ausschließlich die Preise, die bei der Bestellung auf der Internetseite des Anbieters angezeigt werden. Alle genannten Preise verstehen sich in Euro inklusive der derzeit gültigen Mehrwertsteuer in Höhe von 19% und gelten für den gesamten Buchungszeitraum. Bei Irrtümern oder falscher Darstellung der Preise wird der Kunde vor Auftragsbestätigung darüber informiert. Ein Vertrag kommt in dem Falle frühestens zustande, wenn der Kunde die Preiskorrektur bestätigt hat.
Der Kunde erhält nach erfolgreicher Bestellung per E-Mail eine Bestätigung mit Zahlungsaufforderung. Buchungsgebühren sind innerhalb von 10 Tagen ab Zugang der Bestätigung zu begleichen.
Die Ausführung des Auftrages erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse. Als Zahlungsarten werden PayPal und Überweisung akzeptiert.
Sollte die Durchführung des Auftrages nicht möglich sein, wird der Kunde per E-Mail unterrichtet und die Rückzahlung der Buchungsgebühren veranlasst.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass seine Banner und seine Internetseiten unter den angegebenen URLs erreichbar und für jeden zugänglich sind. Desweiteren verpflichtet sich der Kunde, dem Anbieter Änderungen seiner URLs oder Kontaktdaten, insbesondere seiner URLs und seiner E-Mail-Adresse, unverzüglich mitzuteilen.
Der Kunde hat dem Anbieter ebenfalls unverzüglich mitzuteilen, wenn sich die Inhalte seiner Internetseiten oder Banner ändern, sofern mindestens einer der unter §6 dieser AGB genannten verbotenen Inhalte veröffentlicht wird.
§ 6 Beachtung gesetzlicher Vorschriften, Schutzrechte Dritter
Der Kunde verpflicht sich, auf seinen Internetseiten und in seinem Werbematerial alle Gesetze, insbesondere die Vorschriften des Urheber- und Markenrechts, des Strafrechts und des Datenschutzrechts, zu beachten.
Werbematerial oder Internetseiten mit folgenden Inhalten werden durch den Anbieter nicht veröffentlicht bzw. verlinkt:
- Nacktdarstellungen und sexuelle Inhalte
- Gewaltdarstellungen oder Darstellung von Drogen/Waffen
- Aufruf zur Diskriminierung von Religionen
- rechtswidrige oder sittenwidrige Inhalte
- rassistische oder diskreminierende Inhalte
- anstößige oder beleidigende Inhalte
- Inhalte, die gegen Lizenz-/Urheberrechte versto�en
- Webseiten, die nicht öffentlich erreichbar sind
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Der Anbieter stellt seine Werbeflächen 24 Stunden pro Tag zur Verfügung. Der Anbieter wird Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstm�glich beseitigen bzw. n�tige Wartungsarbeiten schnellstmöglich durchzuführen.
Der Anbieter haftet nicht für entgangenen Gewinn, für sonstige Schäden oder Folgeschäden, für Schäden aus Ansprüchen Dritter oder für Schäden durch technische Störungen bzw. durch dringend durchzuführende Wartungsarbeiten an seiner Internetpräsenz.
Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch eigenes Verschulden, insbesondere durch Einstellung der Leistungen oder Kündigung bei Pflichtverstößen entstehen.
Schadensersatzansprüche des Kundes sind ausgeschlossen.
§ 8 Datenschutz und Geheimhaltung
Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) davon unterrichtet, dass der Anbieter personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
Der Anbieter erklärt, dass seine Mitarbeiter, die im Rahmen dieses Vertrages tätig werden, auf das Datengeheimnis gemäß § 5 BDSG verpflichtet worden sind und der Anbieter die nach § 9 BDSG erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, um die Ausführung der Vorschriften des BDSG zu gewährleisten.
Die gespeicherten Daten werden nur intern zur Abwicklung von Buchungen verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.
Sofern erforderlich, kann entsprechenden Behörden Auskunft über diese Daten zur Strafverfolgung, Gefahrenabwehr oder zur Durchsetzung sonstiger Rechte erteilt werden.
§ 9 Kündigung
Der Kunde kann den Vertrag jederzeit kündigen. Der Anbieter verpflichtet sich, die gebuchte Werbung schnellstmöglich, im Rahmen seiner zeitlichen und technischen Möglichkeiten, von seinen Internetseiten zu entfernen.
Der Anbieter ist bei Verstößen gegen diese AGB oder sonstigen Verstößen gegen geltendes Recht berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.
Wird ein Vertrag durch Kündigung, ganz gleich von welcher Partei beendet, hat der Kunde keinen Anspruch auf Erstattung bereits gezahlter Buchungsgebühren.
§ 10 Schlussbestimmungen
Erfüllungsort/Gerichtsstand für sämtliche vertraglichen Leistungen ist der Sitz des Anbieters. Verträge, die aufgrund dieser AGB geschlossen werden, unterliegen ausschließlich deutschem Recht.
Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen Geschäftsbedingungen sind schriftlich zu vereinbaren.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.
Harsum, den 01.07.2009
